• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Ein Sperrelement für ein schockiersicheres Gurtschloss hat einen Massekörper (10) mit Lagerelementen zur um eine Achse (A-A) drehbaren Lagerung in einem Gurtschlossgehäuse. Am Massekörper (10) ist ein Betätigungselement zur mittelbaren oder unmittelbaren Betätigung des Sperrelements durch eine Schlosstaste und wenigstens ein vom Massekörper abstehender Arm (20) zur Betätigung eines weiteren Sperrbauteils des Gurtschlosses angeordnet. Zur Geräuschreduzierung ist der Arm (20) so ausgebildet, dass seine Steifigkeit mit zunehmendem Abstand vom Massekörper abnimmt (Fig.2).
    公开号:DE102004010099A1
    申请号:DE200410010099
    申请日:2004-02-27
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Peer Gross；Martin Pawlowski
    申请人:Autoliv Development AB；
    IPC主号:A44B11-25
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Sperrelement für ein schocksicheres Gurtschlossnach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
    [0002] Einsolches Sperrelement ist aus der EP 0 557 983 B1 bekannt. In der EP 0 557 983 ist ein schocksicheresGurtschloss mit einem drehbar gelagerten Sperrelement beschrieben,welches fürdie Schocksicherheit des Gurtschlosses sorgt. Das Sperrelement weisteinen Massekörperauf, von dem aus sich ein Hebel erstreckt, welcher mittelbar oder unmittelbarmit der Schlosstaste des Gurtschlosses in Verbindung steht. Weiterhinerstrecken sich vom Massekörper,welcher Lagerelemente zum Lagern des Sperrelements im Gurtschlossgehäuse aufweist, zweiArme, welche so ausgebildet sind, dass sie in Wirkverbindung mitSperrstiften kommen können, welcheeine Blockierung der Schlosszunge im Gurtschloss bewirken. Geometrieund Masseverteilung des Gurtschlosses sind so gewählt, dassbei starker Beschleunigung, beispielsweise bei Auftreffen des Gurtschlossesauf einen Endanschlag bei einem Straffvorgang, das Sperrelementum seine Drehachse schwenkt, in Wirkverbindung mit den Sperrstiften trittund somit eine Blockierung der Schlosszunge im Gurtschloss bewirkt.
    [0003] Einesolche Blockierung ist notwendig um zu verhindern, dass die auchauf die Schlosstaste wirkenden hohen Beschleunigungskräfte zu einemunbeabsichtigten Lösendes Sicherheitsgurtes führen können. Diegenaue Wirkungsweise eines solchen schocksicheren Gurtschlossesist in der EP 0 557 983B1 ausführlichbeschrieben, so dass hierauf nicht noch einmal im Detail eingegangenwerden soll.
    [0004] Konstruktionsbedingtist es notwendig, dass wenigstens ein Arm – im in der EP 0 557 983 B1 dargestelltenAusführungsbeispielsind es zwei Arme – vomMassekörperabsteht. Somit kann der Arm gegen den Massekörper schwingen, was bei bisherbekannten gattungsgemäßen Sperrelementenzu einem von den Fahrzeuginsassen hörbaren, störenden Geräusch führt.
    [0005] Hiervonausgehend ist es Aufgabe der Erfindung, ein gattungsgemäßes Sperrelementderart weiterzubilden, dass eine von ihm ausgehende hörbare Geräuschentwicklungvermindert oder ganz vermieden wird.
    [0006] DieseAufgabe wird durch ein Sperrelement mit den Merkmalen des Anspruchs1 gelöst.
    [0007] Konstruktionsbedingtist es nicht möglich,die Schwingungen der Arme vollständigzu unterdrücken,so dass der Weg gewähltwurde, die Eigenfrequenzen der Schwingungen zu höheren Frequenzen hin zu verschieben.Idealerweise sollte hierbei die niederste Eigenfrequenz oberhalb17000 Hz liegen, was jenseits der Hörgrenze des menschlichen Ohres liegt.
    [0008] Erfindungsgemäß wird dasZiel dadurch erreicht, dass das Sperrelement so ausgebildet wird, dassdie Steifigkeit des Armes oder der Arme mit zunehmendem Abstandvom Massekörperabnimmt. Um dies zu erreichen, könnenverschiedene konstruktive Maßnahmendurchgeführtwerden, von denen die bevorzugten in den Unteransprüchen undim bevorzugten Ausführungsbeispielangegeben sind, nämlich: Eskann wenigstens eine Versteifungsstrebe zwischen Arm und Massekörper vorgesehensein, und/oder es kann wenigstens eine Vertiefung pro Arm vorgesehensein, wobei die Tiefe dieser Vertiefung mit zunehmendem Abstandvom Massekörper zunimmt.
    [0009] DieErfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug aufdie Figuren näher erläutert. Eszeigen:
    [0010] 1 Eineerste perspektivische Ansicht eines Sperrelements und
    [0011] 2 einezweite perspektivische Ansicht eines Sperrelements.
    [0012] 1 und 2 zeigendasselbe Sperrelement aus unterschiedlichen Blickrichtungen.
    [0013] DerMassekörper 10 weistzwei als Lagerelemente dienende Lagerzapfen 12 auf, mittelsdenen das Sperrelement um die Achse A-A schwenkbar im Gehäuse einesGurtschlosses montierbar ist. Vom Massekörper 10 erstrecktsich der Hebel 14, welcher als Betätigungselement dient. Im eingebautenZustand stellt der Hebel 14 die mittelbare oder unmittelbareVerbindung zwischen Sperrelement und der Schlosstaste des Gurtschlossesher.
    [0014] Weiterhinerstrecken sich vom Massekörper 10 diebeiden Arme 20, die jeweils einen klauenförmigen Endabschnitt 22 aufweisen.Die klauenförmigen Endabschnitte 22 dienender Beaufschlagung von Sperrstiften im blockierten Zustand. DieInnenseiten 20A der Arme und die Innenseite 10A desMassekörpersbilden ein U. Hebel 14 und Arme 20 stehen etwa imrechten Winkel zueinander.
    [0015] Essind konstruktive Maßnahmenvorgesehen, die dafürsorgen, dass die Steifigkeit der Arme mit zunehmendem Abstand vomMassekörperabnimmt: Zum einen erstrecken sich je Arm 20 zweiVersteifungsstreben 24, 26 zwischen den Innenseiten 20A derArme und der Innenseite 10A des Massekörpers. Hierbei erstreckt sichdie erste Versteifungsstrebe 24 bis etwa zur Hälfte desArmes 20, die zweite Versteifungsstrebe 26 erstrecktsich nur bis etwa ein Viertel bis ein Sechstel der Länge desArmes. Beiden Armen 20 sind solche Versteifungsstrebenzugeordnet, in 2 sind jedoch nur die zu einemgehörendendargestellt. Die erste Versteifungsstrebe 24 bewirkt in ersterLinie eine Anhebung der ersten Biegeeigenfrequenz des Armes 20,währenddie zweite Versteifungsstrebe 26 in erster Linie eine Anhebungder ersten Torsionseigenfrequenz bewirkt.
    [0016] Weiterhinweisen die Arme 20 an ihren Außenseiten 20A Vertiefungen 28 inForm von schrägen Taschenauf. Die Tiefe dieser Vertiefungen 28 nimmt mit zunehmendemAbstand von der Achse A-A, also mit zunehmendem Abstand vom Massekörper 10 zu. DieseVertiefungen 28 führeneinerseits zu einer Gewichtsreduzierung und tragen weiterhin zudem gewünschtenSteifigkeitsverlauf der Arme bei.
    [0017] DasSperrelement ist vorzugsweise ein einstückiges Metallbauteil, das weitervorzugsweise Druckguss-Verfahren hergestellt ist.
    10 Massekörper 10A Innenseitedes Masekörpers 12 Lagerzapfen 14 Hebel 20 Arm 20A Innenseitedes Arms 22 klauenförmiger Endabschnitt 24 ersteVersteifungsstrebe 26 zweiteVersteifungsstrebe 28 Vertiefung
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Sperrelement für ein schocksicheres Gurtschlossmit einem Massekörper(10) mit Lagerelementen zur um eine Achse (A-A) drehbarenLagerung in einem Gurtschlossgehäuse,einem am Massekörper(10) angeordneten Betätigungselementzur mittelbaren oder unmittelbaren Betätigung des Sperrelements durcheine Schlosstaste, und wenigstens einem vom Massekörper abstehendenArm (20) zur Betätigungeines weiteren Sperrbauteils des Gurtschlosses, dadurch gekennzeichnet,dass die Steifigkeit des Armes (20) mit zunehmendem Abstandvom Massekörperabnimmt.
    [2] Sperrelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass sich zwei Arme (20) vom Massekörper (10) erstrecken.
    [3] Sperrelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass zwischen jedem Arm (20) und dem Massekörper (10)wenigstens eine Versteifungsstrebe (24, 26) vorgesehenist.
    [4] Sperrelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass zwei Versteifungsstreben (24, 26) je Armvorgesehen sind.
    [5] Sperrelement nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, dadurchgekennzeichnet, dass sich keine der Versteifungsstreben (24, 26)bis zum vom Massekörper abgewandtenDrittel des Armes erstreckt.
    [6] Sperrelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass in jedem Arm wenigstens eine Vertiefungen (28)vorgesehen ist, deren Tiefe in Richtung der Achse (A-A) mit zunehmendemAbstand vom Massekörper(10) zunimmt.
    [7] Sperrelement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass es als einstückiges Metallbauteil ausgeführt ist.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-05-21| 8364| No opposition during term of opposition|
    2018-06-14| R082| Change of representative|Representative=s name: SCHOEN, THILO, DIPL.-PHYS., DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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